Heirat mit Multivisum?

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  • #22051
    Olaf
    26 Beiträge

    Hallo, ich bin jetzt schon seit fast 5 Jahren immer noch glücklich mit einer Belarussin verheiratet und habe noch keine Minute bereut!
    Jetzt möchte ihre Freundin auch einen Deutschen heiraten. Sie war schon 5 x hier zu Besuch und die Beiden sind jetzt auch schon verlobt. Heiraten wollten Sie eigentlich noch diese Jahr hier in Deutschland. Die Papiere haben beide zusammen, abgearbeitet nach der Liste welche sie hier vom Standesamt erhalten haben. Die Freundin meiner Frau hat ein Multivisum welches noch fast 4 Monate Gültikeit besitzt.
    Darf, bzw. kann sie auch mit einem Multivisum heiraten, da auch das Standesamt hierzu nichts erwähnte,oder bekommt sie mit dem Multivisum Probleme, oder braucht sie doch ein Heiratsvisum?
    Ich freue mich auf eure Antworten und sage schon einmal Danke!

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    #22055
    Stephan
    270 Beiträge

    Heiraten darf sie. Dableiben nicht. Sie müsste dann zurück und den Weg der FZF gehen. A1 hat sie?
    Es soll Leute geben, die das „Dableiben“ auch schon mit Besuchsvisum o.ä. geschafft haben, aber der Aufwand dafür und die Nerven, die das kostet, dürfte in keinem Verhältnis stehen.

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    #22056
    Christian
    88 Beiträge

    – einreisen mit Schengen
    – heiraten
    – ausreisen
    – Visum zur FZF beantragen (Checkliste beachten, siehe Homepage der deutschen Botschaft (unter anderem A1))
    – wieder mit Schengen einreisen
    – auf Fertigstellung des FZF-Visums warten
    – zurück nach Belarus, Visum abholen
    – Einreise mit FZF Visum
    – Anmeldung bei Meldebehörde
    – zur ABH die AE beantragen
    – Steuerklasse ändern (spätestens Ende Dezember, damit es rückwirkend für ganz 2014 gilt)

    Michael wird Dir später hier erzählen, das man auch nach Heirat mit Schengen hier in Deutschland bleiben kann. Er ist da auf einem anderen Standpunkt wie 99% der anderen Anwälte, Rechtshelfer, Berater und Feedback aus Internet-Foren. Lass ich mal so stehen, ich würde an Deiner Stelle einfach die 300 Euro max. für den Extra Flug investieren, sie kann ja direkt nach FZF-Beantragung wieder nach Deutschland kommen wg Multi-Visum.

    Optional: Mit der ABH schon im Vorfeld das Thema besprechen und sich vorstellen, evtl gibts eine Vorabzustimmung. Hilft euch zwar kaum, da ihr eh kein Zeitdruck habt da sie ja ein Multi-Schengen hat.

    Wir haben das ganze genau so gemacht in 2013, hat problemlos funktioniert wenn man sich informiert und es vernünftig vorbereitet.

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    #22058
    Katrin
    84 Beiträge

    Hey, man kann auch mit Schengenvisum heiraten, haben wir so gemacht. Und anders als üblich durfte mein Mann auch direkt in Deutschland bleiben. Ist aber wie schon gesagt wurde nicht der rechtmäßige Weg, aber mit ein bisschen Trickserei (wir haben alle Dokumente im Vorfeld besorgt) ist es kein Problem 🙂
    Aber wenn man es nicht so eilig hat, würde ich auch auf Nummer sicher gehen und ein Familienzusammenführungsvisum beantragen.

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    #22073
    mikael321
    2337 Beiträge

    [quote=“Katrin“ post=22565] Und anders als üblich durfte mein Mann auch direkt in Deutschland bleiben. [/quote]Im Gesetz steht : Ist der Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis im Inland entstanden ( wie zb. bei einer Heirat im Inland ) kann die AE auch in Deutschland erteilt werden. Das KANN im Verwaltungsrechtlichen Sinne ist nicht das kann im Umganssprachlichen . Kann heißt Verwaltungsrtechtlich : Ist alles OK, MUSS die Behörde eine AE erteilen . Scheitert es am A1 steht im Gesetzt IST SO LANGE EINE FIKTIONSBESCHEINIGUNG ZU ERTEILEN, BIS A ( in Deutschland gemacht ) VORGELEGT WIRD, ODER VORHANDEN IST.

    Die Leute werden aber regelmäßig nach eine Eheschließung in D. verarscht und man sagt Ihnen, das sie Familienzusammenführung in Belarus machen müssen . Das ist aber nicht richtig ! Das Gesetz sagt was anderes !

    Michael

    PS: Da ich im Laufe der letzten Jahre die Gesetzestexte so oft gepostet habe, schenke ich mir das mal .

    Also noch mal :

    Eheschließung mit Schengen kein Problem.
    Direkt da blieben, auch kein Problem wenn das Visum nicht erschlichen wurde um das Visaverfahren auszuhebeln . ( Das ist bei längeren Multivisa nicht der Fall )

    PS: Olaf , ich schick dir mal meine Rufnummer !

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    #22104
    Olaf
    26 Beiträge

    Top, jetzt steht diese Sache schon in einem ganz anderen Blickwinkel dar.
    Aber als “ Laie “ ist man mit solchen Sachen ja weniger vertraut!
    Aber toll das es solche Boards- Fornen wie diese gibt.
    nochmals Danke!

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    #22119
    mikael321
    2337 Beiträge

    http://dejure.org/gesetze/AufenthV/39.html

    § 39
    Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke

    3. er Staatsangehöriger eines in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 aufgeführten Staates ist und sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufhält [b]oder ein gültiges Schengen-Visum für kurzfristige Aufenthalte (§ 6 Absatz 1 Nummer 1 des Aufenthaltsgesetzes) besitzt[/b], sofern die Voraussetzungen [b]eines Anspruchs auf Erteilung eines Aufenthaltstitels nach der Einreise entstanden sind, [/b]

    Sollte eine AE deswegen verweigert werden weil kein Sprachniveau A1 nachgewiesen werden kann dann gilt :

    § 30.1.2.3.1 Kann die Aufenthaltserlaubnis in diesen Fällen nur deshalb nicht erteilt werden, weil einfache Deutschkenntnisse noch nicht vorliegen, ist der Antragsteller zum Integrationskurs zu verpflichten und kann das Verfahren ausgesetzt werden, damit der Antragsteller im Rahmen des Integrationskurses – zunächst – das Sprachniveau A 1 erwerben kann.

    § 30 gilt zwar primär für Ehepartner von Ausländern, ist aber auch auf Ehepartnern von Deutschen ( § 28 ) anwendbar .

    Wie schon geschrieben, werden die meisten ABH´s versuchen die Karte : Visumserschleichung auszuspielen . Bei Visa > 3 Monate , geht das aber nicht.

    Michael

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    #22120
    Thomas
    46 Beiträge

    Ergänzend dazu steht in der [url=http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Themen/MigrationIntegration/AsylZuwanderung/AufenthG_VwV.pdf?__blob=publicationFile]“Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz“ des Bundesministerium des Innern[/url] unter Punkt 14.1.2.2 folgendes:

    [quote]Eine unerlaubte Einreise liegt nicht vor, wenn
    der Ausländer mit einem Visum einreist, das
    aufgrund seiner Angaben ohne erforderliche
    Zustimmung der Ausländerbehörde (§ 31 Auf-
    enthV) erteilt wurde, obwohl er bereits bei der
    Einreise einen Aufenthaltszweck beabsichtigt,
    für den er ein Visum benötigt, das nur mit Zu-
    stimmung der Ausländerbehörde erteilt werden
    darf. So liegt keine unerlaubte Einreise vor,
    wenn ein Ausländer mit einem kurzfristig gel-
    tenden Visum einreist, obwohl er einen Dauer-
    aufenthalt beabsichtigt. Sofern die Grenz-
    behörde den begründeten Verdacht hat, dass der
    Aufenthalt nicht dem Zweck dienen soll, für
    den das Visum erteilt wurde, kann sie den Aus-
    länder gemäß § 15 Absatz 2 Nummer 2 zu-
    rückweisen. In den Fällen der §§ 39 bis 41 Auf-
    enthV hat eine Einreise ohne Aufenthaltstitel
    keine aufenthaltsrechtlichen Folgen (z.B. Zu-
    rückschiebung), weil der Aufenthaltstitel nach
    diesen Vorschriften bei der Einreise noch nicht
    „erforderlich“ ist.[/quote]

    Das bedeutet im Klartext, dass wenn die ABH mit dem Argument die AE verweigern will, dass die betreffende Person illegal eingereist ist, dies schlicht und ergreifend falsch ist. Zusammen mit den von Mikael zitierten Passagen ergibt das meiner Meinung nach schon einen Anspruch auf Ausstellung der AE im Inland. Und ich würde sogar so weit gehen zu behaupten, dass die Länge der Gültigkeit des Schengen-Visums keine Rolle spielen dürfte.

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    #22121
    Thomas
    46 Beiträge

    Ach, und zum Thema Sprachniveau:
    kann es sein, dass es für die AE nicht gefordert werden kann / soll, sondern nur für die Niederlassungserlaubnis?

    §28 Satz 2 AufenthG sieht so aus:

    [quote]Dem Ausländer ist in der Regel eine Niederlassungserlaubnis zu erteilen, wenn er drei Jahre im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis ist, die familiäre Lebensgemeinschaft mit dem Deutschen im Bundesgebiet fortbesteht, kein Ausweisungsgrund vorliegt und er über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt. § 9 Absatz 2 Satz 2 bis 5 gilt entsprechend. Im Übrigen wird die Aufenthaltserlaubnis verlängert, solange die familiäre Lebensgemeinschaft fortbesteht.[/quote]

    An anderer Stelle ist von „Kenntnissen der deutschen Sprache“ in diesem Paragraphen nichts zu lesen. Nur so aus Neugierde…

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    #22122
    mikael321
    2337 Beiträge

    [quote=“Thomas“ post=22628]An anderer Stelle ist von „Kenntnissen der deutschen Sprache“ in diesem Paragraphen nichts zu lesen. Nur so aus Neugierde…[/quote] Die in § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Auf­en­thG ge­trof­fe­ne Re­ge­lung zum Sprach­er­for­der­nis ist auf den Ehe­gat­ten­nach­zug zu Deut­schen gemäß § 28 Abs. 1 Satz 5 Auf­en­thG ent­spre­chend an­zu­wen­den.

    Michael

    PS: Inzwischen nach OLG Entscheidung nicht mehr in [b]“ganzer Härte“[/b] !Das OLG Berlin entschied 2012, das von die­ser Er­for­der­nis vor der Ein­rei­se ab­zu­se­hen ist , wenn Be­mü­hun­gen um den Sprach­er­werb im Ein­zel­fall nicht mög­lich sind, nicht zu­mut­bar oder in­ner­halb eines Jah­res nicht er­folg­reich sind.

    Das ergibt aus dem GG : Ein deut­scher Staats­an­ge­hö­ri­ger darf grund­sätz­lich nicht dar­auf ver­wie­sen wer­den, seine Ehe im Aus­land zu füh­ren. Das Grund­recht des Art. 11 GG ge­währt ihm – an­ders als einem Aus­län­der – das Recht zum Auf­ent­halt in Deutsch­land. Dies gilt glei­cher­ma­ßen für den Ehe­gat­ten­nach­zug zu einem deut­schen Staats­an­ge­hö­ri­gen, der eine wei­te­re Staats­an­ge­hö­rig­keit be­sitzt.

    Die Voraussetzungen für den Ehegattennachzug zu einem Deutschen unterscheiden sich von den Nachzugsvoraussetzungen zu einem Ausländer. ( Was vor 2012 nicht der Fall war )

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    #22725
    Thomas
    46 Beiträge

    Also, wir haben heute die AE (für 3 Jahre) für meine Frau und ihren Sohn bekommen. Beide sind mit einem Besuchsvisum eingereist und sind nicht zur Visumserteilung zurück nach Minsk geflogen. Also kann man das:

    [quote]Michael wird Dir später hier erzählen, das man auch nach Heirat mit Schengen hier in Deutschland bleiben kann. Er ist da auf einem anderen Standpunkt wie 99% der anderen Anwälte, Rechtshelfer, Berater und Feedback aus Internet-Foren. Lass ich mal so stehen, ich würde an Deiner Stelle einfach die 300 Euro max. für den Extra Flug investieren, sie kann ja direkt nach FZF-Beantragung wieder nach Deutschland kommen wg Multi-Visum.[/quote]

    so nicht stehen lassen. Erstmal dürften es in der Regel mehr als 300.-€ sein, denn nur in den seltensten Fällen bekommt man taggleich einen Rückflug, evtl. mus man ein paar Tage Hotelaufenthalt mit einplanen. Und das ganze zweimal. Wir haben es mal so überschlagen und das über FZF-Visum zu machen hätte grob geschätzt 1000.-€ mehr gekostet. Mag für manche Peanuts sein, für uns nicht.

    Aber das ist ja nur die finanzielle Seite. Wenn tatsächlich 99% der oben genannten Personengruppen das anders sehen als Mikael, dann stehe ich mit meine Erfahrung dagegen.
    Zugegeben, es gibt enge Grenzen und ganz so laut wie in meinem letzten Post möchte ich auch nicht mehr sein. Denn gegen den dort von mir zitierten Abschnitt aus der Verwaltungsvorschrift steht der § 5 Abs. 2 Satz 1 AufenthG:
    [quote]Des Weiteren setzt die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis, einer Niederlassungserlaubnis oder einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU voraus, dass der Ausländer
    1. mit dem [b]erforderlichen[/b] Visum eingereist ist[/quote]

    Und genau auf diesem Punkt ist auch in unserem Fall die ABH herumgeritten bis zuletzt. Jeder neue Sachbearbeiter, den wir vor uns hatten, hat gesagt, dass wir nicht das nötige Visum hätten, dass meine Frau und ihr Sohn nach Minsk müßten um… Ihr wisst, was kommt. Und sie sagen es so, dass man wirklich starke Nerven braucht um jedes mal wieder vorzutragen, dass es doch aber in diesem speziellen Fall noch eine andere Möglichkeit gebe…
    Meine Erfahrung: es erweist sich als eher ungünstig, wenn man bei dem Sachbearbeiter mit einer Haltung auftritt „So und so sind die Gesetze und Du musst mir jetzt die AE geben!“ Wir stiessen auf offenere Ohren, indem wir unsere Situation geschildert und um Unterstützung gebeten haben. Auf der anderen Seite des Schreibtisches sitzen halt auch nur Menschen mit ihren Empfindlichkeiten 🙂

    Was unsere Sachbearbeiterin dann deutlich gemacht hat, ist , dass es in unserem Fall möglich ist, die AE im Inland zu erteilen weil drei Voraussetzungen erfüllt waren:
    [ol]
    [li]Wir haben in Deutschland geheiratet. Eine Hochzeit in DK zum Beispiel hätte den §39 AufenthV unmöglich gemacht[/li]
    [li]Sie hatte das A1-Zerifikat dabei.[/li]
    [li]Ich habe ein ausreichendes Arbeitseinkommen, für den Unterhalt ist gesorgt.[/li]
    [/ol]

    Nun mag das natürlich bei anderen ABHs wieder anders sein, aber ich kann, wenn die Voraussetzungen stimmen, nur Mikael zustimmen: nicht abwimmeln lassen, nicht bange machen lassen. Zumindest den Antrag müssen sie annehmen.

    [quote]Es soll Leute geben, die das „Dableiben“ auch schon mit Besuchsvisum o.ä. geschafft haben, aber der Aufwand dafür und die Nerven, die das kostet, dürfte in keinem Verhältnis stehen.[/quote]

    Wie gesagt, ja, man braucht Nerven, aber zumindest für uns hat es sich auf jeden Fall gelohnt.

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    #22734
    Michael
    105 Beiträge

    Wir haben in Vitebsk geheiratet. Werde ich nie vergessen ! Danach viel Papierkrieg und fast ein Jahr Zeit vergangen bis meine Frau nach Deutschland durfte um hier zu leben . A 1 hat Sie in Dresden gemacht . Ich bereue keinen Cent und keine Anstrengung für unser jetziges Zusammenleben . Und wenn man alles so macht wie es gesetzlich vorgeschrieben ist kann man auch bedenkenlos wieder nach Belarus fahren um die Familie zu besuchen . Nun müssen wir das gleiche auch für den Sohn meiner Frau schaffen ,was sicher noch etwas schwerer wird . Aber auch das wird gehen denke ich mal .

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